Damit unser Landkreis Kaiserslautern
auf der Erfolgsspur bleibt!

Leß do it again Slogan Ralf Leßmeister

Abfallwirtschaft

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Fortschreibung des gemeinsamen Abfallwirtschaftskonzepts (AWIKO) des Landkreises Kaiserslautern mit der Stadt Kaiserslautern und der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) für die Jahre 2025 bis 2029

  • Stabile Abfallgebühren

  • Vereinbarung mit der Stadt KL zur gemeinsamen Nutzung der Wertstoffhöfe Erfenbach und Kindsbach

  • Einführung einer digitalen Terminvereinbarung für den Wertstoffhof Kindsbach

  • Einführung einer Abfall-App

  • Neuausschreibung der PPK-Vermarktung iRd. interkommunalen Zusammenarbeit mit drei weiteren öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (Stadt KL, Donnersbergkreis und Landkreis KUS) unter der Federführung des Landkreises Kaiserslautern

  • Öffentlichkeitsarbeit und pädagogische Umwelterziehung in Kitas und Schulen

  • Einrichtung zahlreicher Container-Sammelstellen für Altglas, Altkleider- und Elektro-Kleingeräte, Batterien etc.

  • Optimierung und Ausbau der Grünabfallsammelstellen

  • Durchführung einer Bioabfallanalyse

  • Intensive Beratung im Abfallwirtschaftsbereich

  • Mitbetreuung von 6 militärischen Liegenschaften

  • Aufstellung von speziellen Elektrosammelcontainern in allen Verbandsgemeinden

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Abfallgebühren weiterhin möglichst stabil halten

  • Optimierung und Fortschreibung der Digitalisierung in der Kreislaufwirtschaft

  • Weiterer Ausbau der Beratung im Abfallwirtschaftsbereich

  • Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie

  • Weitere Entfrachtung der verschiedenen Abfallfraktionen von Fremdstoffen

  • Umsetzung eines erweiterten Abfallvermeidungsprogramms

  • Prüfung der Einführung der „Gelben Tonne“

  • Verdichtung des Containernetzes für Elektrogeräte und Batterien

  • Prüfung und ggf. Einführung neuer Sammelsysteme für Alttextilien und Altkunststoffe

  • Prüfung weiterer interkommunaler Kooperationsmöglichkeiten

Bürgernahe Verwaltung

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Fertigstellung der umfangreichen energetischen Sanierung des Kreishauses

  • Digitalisierung in vielen Bereichen der Verwaltung

  • Personalentwicklungskonzept mit weitestgehender Umsetzung

  • Organisationsuntersuchung im Gesundheitsamt mit anschließender Neuorganisation und Digitalisierung, insbesondere nach den Erkenntnissen der Corona-Pandemie

  • Einführung und Neukonzeption einer barrierefreien Homepage

  • Regelmäßige Bürger-Informationen über Social Media

  • Optimierung des Arbeitszeitmodells mit größtmöglicher Flexibilität

  • Einrichtung einer On- und Offboarding-Stelle

  • Optimierung der Abwehrmaßnahmen gegen Cyber-Angriffe

  • Einführung eines digitalen Bewerbungsportals

  • Attraktivierung der Kreisverwaltung als Arbeitgeber durch: Homeoffice-Möglichkeit (mobiles Arbeiten, alternierende Telearbeit), Einführung eines Nachwuchskräfte-Förderprogramms, Angebote für Jobrad und Jobticket uvm.

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Neuorganisation der Bauabteilung nach erfolgter Organisationsuntersuchung mit dem Ziel der Verkürzung von Bearbeitungs- und Genehmigungsverfahren

  • Bürger- und Kundenfreundlichkeit weiter stärken

  • Weiterer Ausbau der Digitalisierung nach den Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes

  • Vollständige Erfüllung des IT-Grundschutzes nach den Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

  • Verbesserung der On- und Offboarding-Prozesse

  • Soweit selbst beeinflussbar: Bürokratieabbau und Deregulierung

Gesundheit und Pflege

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Erfolgreiche Koordinierung und Bekämpfung der Corona-Pandemie und Führung des Corona-Krisenstabes

  • Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst

  • Gründung der Initiative „Ärzte für die Westpfalz“ und des gleichnamigen Vereins mit der Vergabe von Medizinstipendien ohne Numerus Clausus

  • Einführung der GemeindeschwesterPlus

  • Weiterentwicklung der Aufgaben und Leistungen im Bereich der Koordinierungsstelle Psychiatrie

  • Netzwerk Demenz Stadt und Landkreis Kaiserslautern

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Weitere Unterstützung der Initiativen zur Verbesserung der medizinischen und ärztlichen Versorgung

  • Weitere Vergabe von Medizinstipendien zur Sicherung des Ärztenachwuchs

  • Ausweitung der Beratungsangebote durch unsere Pflegestützpunkte

  • Weitere Stärkung der Resilienz vor Humaninfektionskrisen

  • Erhalt der flächendeckenden bereitschaftsärztlichen Versorgung

Interkommunale Zusammenarbeit

Die ursprünglich im Rahmen der geplanten Kommunalreform von der Landesregierung angedachte Fusion des Donnersbergkreises und des Landkreises Kusel mit unserem Landkreis Kaiserslautern konnte bislang erfolgreich verhindert werden. Es hat sich aus meiner Sicht im Sinne einer bürgernahen Verwaltung bewährt, auf interkommunale Zusammenarbeit zu setzten anstatt auf Fusionen, die am Reißbrett entstehen!

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Eng abgestimmte interkommunale Kooperation in zahlreichen Projekten mit dem Donnersbergkreis und dem Landkreis Kusel

  • Gründung der Initiative „Alte Welt“ und des gleichnamigen Vereins mit den Landkreisen Kusel, Bad Kreuznach und dem Donnersbergkreis

  • Gemeinsames Strukturlotsenprojekt mit den Landkreises Kaiserslautern, Kusel, Bad-Kreuznach und dem Donnersbergkreis

  • Interkommunale Kooperation mit der Stadt Kaiserslautern in folgenden Bereichen: Bafög-Amt, Schuldnerberatungsstelle, Adoptionsvermittlungsstelle, Koordinierungsstelle zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, Wertstoffhöfe Erfenbach und Kindsbach, Regionale Pflegekonferenz, Wirtschaftsförderung, Netzwerk Demenz, Jugendmigrationsdienst,

  • Übernahme der gesamten Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen des „Gesundheitsamtes“ und des „Veterinäramtes“ sowohl für die Stadt als auch den Landkreis Kaiserslautern

  • Beitritt zum „Kommunalen Kaufhaus“ für günstige Beschaffungspreise über Landesrahmenverträge

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Prüfung weiterer Kooperationsfelder mit den benachbarten Landkreisen

  • Evaluation und Analyse der bisher erfolgreich umgesetzten interkommunalen Kooperationen

  • Prüfung einer möglichen Kooperation der Jobcenter von Stadt und Landkreis Kaiserslautern

Jugend, Familie und Soziales

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Einführung der Familienkarten-App als Pilot-Kommune

  • Flächendeckende Einführung von Schul- und Jugendsozialarbeit

  • Etablierung und Ausbau einer professionellen Kita-Fachberatung

  • Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuer bei Ferienfreizeiten und in der Kindertagespflege

  • Etablierung des Padlet-Angebots „Eltern gut informieren“

  • Erfolgreiches Jugendarbeit-Projekt „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ als Pilot-Landkreis

  • Einführung und jährliche Veranstaltung des „Tags der Familie“

  • Einführung und Etablierung eines Online Elternportals zur Anmeldung von Kita-Kindern

  • Durchführung einer Organisationsuntersuchung im Jugendamt zur Optimierung der inneren Prozesse

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Weitere Stärkung und Unterstützung der Jugend, Familien und Senioren

  • Jugend- und Schulsozialarbeit erhalten und weiter ausbauen

  • Weitere Optimierung der „Flüchtlings- und Asylintegration“ über das Netzwerk „Migration/Integration“

  • Erhalt der wohnortnahen 70 Kindertagesstätten

  • Kindertagesbetreuung flächendeckend erhalten und anbieten

  • Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes für die Grundschulen in enger Abstimmung mit den Verbandsgemeinden

  • Prüfung einer möglichen Fusion der Jobcenter von Stadt und Landkreis Kaiserslautern

Klimaschutz

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Einführung eines Klimaschutzkonzeptes mit Klimaschutzmanagement

  • Einführung eines Energiemanagements

  • Umfassende Beratung und Begleitung der Landkreis-Kommunen durch eine kreiseigene Fachkraft für Klimaschutzmanagement

  • Energetische Komplettsanierung des Kreishauses

  • Mit Kreisenergiegesellschaft „Neue Energie GmbH“ weitere PV-Anlagen auf kreiseigenen Liegenschaften sowie weitere Solar-Maßnahmen umsetzen

  • Erfolgreiche Teilnahme und Mittelabruf am „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI)

  • Einführung von E-Autos im Fuhrpark der Kreisverwaltung

  • Flächendeckende Umsetzung von Schnell-Ladesäulen

  • Erfolgreiche Beantragung und Genehmigung eines geförderten Klimaanpassungsmanagements

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Weitere Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen gemäß Klimaschutzkonzept

  • Umsetzung der geplanten und umfangreichen KIPKI-Maßnahmen

  • Weitere Umsetzung von PV-Anlagen auf kreiseigenen Liegenschaften

  • Einstellung einer geförderten Fachkraft für Klimaanpassungsmanagement zur intensiveren Unterstützung der kreisangehörigen Kommunen

  • Optimierung des Energiemanagement in den Kreis-Liegenschaften inklusive der trägereigenen Schulen

Kreisentwicklung

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Kooperationsprojekt mit der RPTU Kaiserslautern in der Ortsentwicklung mit zahlreichen Ortsgemeinden
  • Koordinierung der Ortsentwicklung iRd. kreiseigenen Initiative „Aktive Dörfer“
  • Koordinierung der Initiative „Alte Welt“, u. a. mit dem Schwerpunkt „Bauliche Innenentwicklung“
  • Gemeinsames Projekt „Klimaschutz bei der Gebäudeplanung bedeutet Lebensqualität“ mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz
  • Unterstützung und Begleitung der Initiative „Dorfraumentwickler“ im Rahmen der „Alten-Welt-Initiative“
  • Gemeinsame Erstellung der Publikationsreihe „Wir sind Heimat“ mit der Architektenkammer Rheinland-Pfalz
  • Unterstützung und Beratung in der privaten und kommunalen Dorferneuerung
  • Koordination und Beratung des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Verstetigung der Kreisentwicklung als strategischer Aufgabenschwerpunkt
  • Fortführung der Kooperation mit der RPTU zur Unterstützung der kreisangehörigen Kommunen
  • Erstellung eines Baudenkmäler-Verzeichnisses für den Landkreis KL

Kultur und Partnerschaften

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Fortsetzung der Erfolgsreihe „Heimatjahrbuch“
  • Unterstützung der beiden Vorzeige-Orchester des Landkreises: Symphonisches Blasorchester (SBO) Sinfonieorchester (SOKL)
  • Förderung der Kulturveranstaltungen im Landkreis, wie z. B. „Musik im Kreis“
  • Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule flächendeckend ausgebaut
  • Musikalische Früherziehung in vielen Kitas durch Kreismusikschule
  • Beratung und Unterstützung der Museen im Landkreis
  • Gelebter und regelmäßiger Austausch mit den Partner-Landkreisen Raplamaa Omavalitsuste Liit – ROL (Estland) und Olesno (Polen)

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Unbedingter Erhalt der beiden kreiseigenen Orchester (SBO + SOKL)
  • Ausbau und Erhalt der Kreis-Partnerschaften
  • Erweiterung des Redaktionsteams des Heimjahrbuches
  • Angebote der Kreismusikschule und Kreisvolkshochschule erhalten und weiter bedarfsgerecht ausbauen
  • Erhalt und kontinuierlicher Austausch mit den Kreis-Partnerschaften

Mobilität und Infrastruktur

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Optimierung und dynamischer Ausbau der Ruf-Taxen
  • Mitfinanzierung und Aufbau eines Bürgerbus-Netzwerks bis hin zur landesweit höchsten Bürgerbus-Dichte je Landkreis
  • Mitfinanzierung und Koordinierung der Lückenschluss-Arbeiten S-Bahn KL-HOM
  • Implementierung eines umfangreichen Nachtbus-Angebots
  • Umsetzung des Kreisstraßenprogramms
  • Beratung und Unterstützung der Kommunen und Bürger durch unseren kreiseigenen Breitbandkoordinator
  • Umfangreiche Breitbandversorgung mit schnellem Internet (Weiße-Flecken-Programm)
  • Unterstützung des eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus privater Unternehmen in den Verbandsgemeinden
  • Unterstützung der Kommunen zur Beseitigung von Mobilfunklöchern

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Fortschreibung des landkreiseigenen Radverkehrskonzepts
  • Überwindung der Mobilitätsengpässe im Beförderungsgewerbe
  • Kontinuierliche Optimierung des Nachtbus-Angebots
  • Weiterer flächendeckender Ausbau der Breitbandversorgung (Gigabit-Ausbau) mit Glasfaser (Graue-Flecken-Programm)
  • Dauerhafte und bedarfsgerechte Anpassung der Busangebote

Schulen

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Erweiterung der Berufsbildenden Schule Landstuhl um die Bildungsangebote der Bischof-von-Weis-Schule (höhere Berufsfachschule Sozialassistenz, Fachschule Sozialwesen, Fachschule Altenpflegehilfe und Berufsfachschule Pflege)
  • Umfangreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den trägereigenen Schulen (Reichswald-Gymnasium Ramstein-Miesenbach, Sickingen-Gymnasium Landstuhl, BBS Landstuhl, Jakob-Weber-Schule Landstuhl, Hans-Zulliger-Schule Enkenbach Alsenborn)
  • Mitfinanzierung iHv. 75% der Integrierten Gesamtschulen im Landkreis Kaiserslautern (inkl. umfangreicher Bau- und Sanierungsmaßnahmen)
  • An allen kreiseigenen Trägerschulen: Umsetzung des „Digitalpakts“ durch Ausstattung mit mobilen Endgeräten und digitaler Lehrausstattung je nach pädagogischem Konzept der Schulen
  • An allen kreiseigenen Trägerschulen: Ausstattung mit schnellem Internet
  • Gesundes Mittagessen an den trägereigenen Ganztagsschulen durch verlässliche externe Dienstleister
  • Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung „Schul-IT-Support“ mit den Landkreisen Kaiserslautern, Kusel und dem Donnersbergkreis
  • Schulentwicklungsplanung für den Landkreis und die kreisangehörigen Verbandsgemeinden
  • Erfolgreiches und umfassende Bildungsangebot im musikalischen und im Erwachsenen-Bereich in unserer Kreismusikschule bzw. Kreisvolkshochschule

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Weitere Optimierung der bedarfsgerechten Digitalausstattung
  • Fertigstellung der umfangreichen Sanierung des Sickingen-Gymnasiums Landstuhl
  • Umsetzung von Maßnahmen zur Begrünung von Schulhöfen im Rahmen von Projektförderung
  • Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes für die Grundschulen in enger Abstimmung mit den Verbandsgemeinden

Sicherheit und Katastrophenschutz

Sicherheit und Katastrophen-
schutz

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Dauerhafte Stationierung eines Intensiv-Transport-Hubschraubers im Rettungsdienstbereich Kaiserslautern (Christoph 66)
  • Komplette Analyse der Rettungswachen-Standorte im Rettungsdienstbereich Kaiserslautern als verantwortliche Rettungsdienstbehörde
  • Implementierung eines Medical Intervention Cars (MIC) in Kooperation mit dem Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern zum erweiterten notfallmedizinischen Einsatz
  • Etablierung und Neueinrichtung eines Katastrophenschutz-Kompetenzzentrums für den Brand- und Katastrophenschutz und das Veterinärwesen im IG-Nord (KBKV)
  • Einführung einer Alarmierungs- und Krisenmanagement-App
  • Einrichtung eines Katastrophenschutz-Verwaltungsstabs
  • Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche KatS-Hilfskräfte
  • Auswertung einer kommunalen Impact-Analyse in Krisenfällen (Stromausfall etc.) und Aufbau eines Vorsorgeplans mit den Verbandsgemeinden im Bereich Zivil- und Bevölkerungsschutz
  • Persönliche Fortbildungen an der Bundesakademie für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
  • Aufbau und Implementierung eines kreisweiten digitalen Sirenen-Warnsystems
  • Umfangreiche Beschaffungen im Bereich Katastrophenschutz
  • Regelmäßige Abstimmung mit der US-Seite und dem Innenministerium

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Implementierung eines Frühwarnsystems zur Wald- und Flächenbrand-Früherkennung mittels Hochleistungskameratechnik
  • Abschluss und weiterer Ausbau des digitalen Sirenen-Warnsystems
  • Optimierung und Vervollständigung der Alarm- und Einsatzplanung für den Bereich des Katastrophenschutzes
  • Neubau einer weiteren Rettungswache in der Verbandsgemeinde Weilerbach
  • Bedarfsgerechte weitere Beschaffungen im Katastrophenschutz
  • Regelmäßige Übungen für unterschiedliche Krisenlagen
  • Sicherstellung einer dauerhaften Notstromversorgung des kompletten Kreishauses

Wirtschaftsförderung

Wirtschafts-förderung

Was wurde bereits erreicht und umgesetzt?

  • Seit Jahren erfolgreiche gemeinsame Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kaiserslautern Stadt und Landkreis GmbH
  • Zahlreiche erfolgreiche Industrie- und Gewerbeansiedlungen im Landkreis
  • Regelmäßige persönliche Firmenbesuche zur Unterstützung der Unternehmen und des Handwerks sowie der lokalen Wirtschaft in allen Branchen
  • Kontinuierliche Reduzierung der Arbeitslosenquote und Erhöhung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen
  • Erstellung und Auswertung einer gemeinsamen Gewerbe- und Industrieflächen-Potentialanalyse mit der Stadt Kaiserslautern
  • Regelmäßige Information über den WFK-Newsletter und die WFK-Wirtschaftsinfo

Was sind meine weiteren Ziele?

  • Gründung eines gemeinsamen Industrie- und Gewerbeflächen-Zweckverbandes in Stadt und Landkreis Kaiserslautern
  • Etablierung eines „Masterplans Westpfalz“ zur optimalen Wirtschaftsförderung in unserer Wirtschaftsregion Kaiserslautern
  • Regelmäßige Durchführung eines Handwerkergipfels
  • Bereitstellung und Erschließung potentieller Gewerbe- und Industrieflächen zur Stärkung der regionalen Wirtschaft